Positiv Leben Blog

In intensiven Verhandlungen mit allen Beteiligten ist es dem Bundesgesundheitsministerium gelungen, die Weiterführung der Stiftung „Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen“ (Stiftung) zu sichern. Damit erhalten Menschen, die Anfang der 1980er Jahre durch Blutprodukte mit dem Humanen Immunschwäche Virus (HIV) infiziert worden sind, auch nach dem Jahr 2010 finanzielle Hilfen.

Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler: „Ich bin sehr froh, dass alle Finanzierungsbeteiligten – die pharmazeutischen Unternehmen, das Deutsche Rote Kreuz, die Länder und der Bund – eine Lösung im Sinne der Betroffenen gefunden haben. Im Rahmen einer solidarischen Aktion konnten erneut erhebliche finanzielle Mittel für die Stiftung verfügbar gemacht werden. Damit ist die Leistungsfähigkeit der Stiftung in den nächsten Jahren gesichert. Das ist ein großer Erfolg für die Stiftung und die leistungsberechtigten Personen. Ich danke allen anderen Finanzierungsbeteiligten für ihren guten Willen und ihr Engagement.“

Den größten Anteil an den nochmaligen Beiträgen hat der Bund mit 25,2 Mio. Euro, die im Jahr 2011 der Stiftung in einer Summe bereit gestellt werden. Das entspricht dem Anteil, wie er in § 2 des HIV-Hilfegesetzes für den Bund vorgesehen ist. Auch die anderen Finanzierungsbeteiligten orientieren sich mit ihren Beiträgen an den Anteilen nach § 2 HIV-Hilfegesetz. Die pharmazeutischen Unternehmen haben in der letzten Verhandlungsrunde mit dem Bundesministerium für Gesundheit ihren Beitrag namhaft erhöht. Sie haben für das Jahr 2011 einen Beitrag in Höhe von 4 Mio. Euro zugesagt. Weitere jährliche Beiträge wurden für die Folgejahre als feste Absicht angekündigt.

Die Stiftung ist 1995 mit dem HIV-Hilfegesetz errichtet worden und leistet seitdem monatliche finanzielle Hilfen an HIV-Infizierte (rund 767 Euro) und an der Immunschwächekrankheit AIDS erkrankte Personen (rund 1534 Euro) sowie ihre Kinder bis zum 25. Lebensjahr (512 Euro). Auch Ehefrauen von im Zeitpunkt der Errichtung der Stiftung schon an AIDS verstorbenen Personen haben fünf Jahre lang Leistungen erhalten. Insgesamt hat die Stiftung bis heute für 1540 Personen Leistungen in Höhe von rund 200 Mio. Euro erbracht. Heute leben noch ca. 800 Leistungsberechtigte.

Bundesgesundheitsminister Rösler: „Die Stiftung erfüllt einen wertvollen humanitären Zweck. Sie hilft Personen, die unverschuldet in eine schwierige Lebenssituation geraten sind. Die finanziellen Hilfen tragen dazu bei, die Lebensqualität der Betroffenen zu erhöhen. In vielen Fällen werden sie auch dringend benötigt, um das tägliche Leben zu sichern. Auch in Zukunft wird sich das Bundesministerium für Gesundheit mit den anderen Finanzierungsbeteiligten darum bemühen, die Leistungsfähigkeit der Stiftung zu erhalten.“

Quelle: Pressemitteilung des Bundesministeriums für Gesundheit vom 05. März 2010

Seit dem 1. Januar 2009 zahlen Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung Beiträge nach einem einheitlich festgelegten Beitragssatz. Die Beiträge fließen zusammen mit Steuermitteln in den Gesundheitsfonds und werden nach gesetzlich festgelegten Kriterien an die Krankenkassen verteilt.

Erzielen Krankenkassen mit den Geldern aus dem Gesundheitsfonds Überschüsse, können sie diese Überschüsse in Form von Prämien an ihre Mitglieder auszahlen, soweit sie über eine ausreichende Finanzreserve verfügen. Kommt eine Krankenkasse mit den aus dem Gesundheitsfonds zugewiesenen Geldern nicht aus, erhebt sie von ihren Mitgliedern einen Zusatzbeitrag. Vorab müssen aber vorhandene Wirtschaftlichkeitsreserven ausgeschöpft sein.

Zum Thema “Zusatzbeitrag” hat das Bundesministerium für Gesundheit unter folgendem Link Informationen zur Höhe des Zusatzbeitrages, zum Sonderkündigungsrecht, zur Fälligkeit des Zusatzbeitrages, zur Hinweispflicht der Kassen und zum Personenkreis der Zusatzbeitragspflichtigen bereitgestellt:

http://www.bmg.bund.de/SharedDocs/Standardartikel/DE/AZ/Z/Glossarbegriff-Zusatzbeitrag.html

Das Robert-Koch-Institut hat aktuelle Schätzungen zu HIV/AIDS für das Jahr 2009 veröffentlicht. Rund 3000 Menschen haben sich neu mit HIV infiziert. Diese Zahl ist seit etwa drei Jahren stabil. Deutschland hat außerdem die niedrigste Neuinfektionsrate in Westeuropa.

Zu den neuen Zahlen des Robert-Koch-Instituts sagt Minister Dr. Rösler: „Das Infektionsgeschehen hat sich in den letzten Jahren stabilisiert. Das ist ein kleiner Erfolg. Der Weg des Bundesministeriums für Gesundheit, Prävention und Aufklärung zu fördern, ist richtig. Aber wir müssen gemeinsam mit unseren Partnern weiterhin hart daran arbeiten, die Zahl der Neuinfektionen zu senken.“

Zu den Präventionsmaßnahmen, die das Bundesministerium für Gesundheit fördert und unterstützt gehören

• Die Mittel für die HIV/AIDS-Präventionsmaßnahmen wurden von 9,2 auf 13,2 Mio. Euro erhöht. Damit wurden zielgruppenspezifische Ansprachekonzepte entwickelt und ausgebaut sowie die gesamte Wirkungsbreite der Präventionskampagne erhöht.
• BZgA und die Deutsche AIDS-Hilfe haben neue zielgruppenspezifische Medien über weitere sexuell übertragbare Infektionen erarbeitet und veröffentlicht. 
• Seit 2008 läuft die Kampagne der Deutschen AIDS-Hilfe, die sich explizit an Männer richtet, die Sex mit Männern haben. Mit der Kampagne soll u.a. das Bewusstsein und das Wissen über HIV/AIDS und wirksame Schutzmaßnehmen erhöht werden.

Die vollständigen Daten zu HIV/AIDS in Deutschland findet ihr auf der Website des RKI (http://www.rki.de/), weitergehende Informationen unter:

http://www.bzga.de/ - http://ecdc.europa.eu/ - http://www.unaids.org/

Quelle: Pressemitteilung des Bundesministeriums für Gesundheit vom 24. November 2009

Zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und FDP ist nun klar:

Bundesgesundheitsminister im neuen Kabinett wird Dr. med. Philipp Roesler von der FDP. Wer ist dieser Dr. med. Roesler?

Er wurde am 24. Februar 1973 in Vietnam in Khánh Hòa geboren und kam im Alter von neun Monaten nach Deutschland, wo er von einem Ehepaar adoptiert wurde, das bereits zwei leibliche Töchter hatte. Er wuchs in Hamburg, Bückeburg und Hannover auf, wo er 1992 an der Lutherschule das Abitur ablegte. Als Sanitätsoffizieranwärter der Bundeswehr wurde er zum Studium der Humanmedizin an der Medizinischen Hochschule Hannover freigestellt. 1999 begann er eine Facharztausbildung am Bundeswehrkrankenhaus in Hamburg. 2002 wurde er zum Dr. med. promoviert.

Rösler ist verheiratet und wurde im Oktober 2008 Vater von Zwillingstöchtern. Rösler ist Mitglied der Vollversammlung des Zentralkomitees der deutschen Katholiken.

Mehr Informationen zu Dr. med. Philipp Roesler erhaltet ihr unter folgendem Link:

http://www.arztwiki.de/wiki/Philipp_R%C3%B6sler

Quelle: www.arztwiki.de

Bereits in den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und FDP forderte Dr. med. Roesler die Abschaffung des Gesundheitsfonds obwohl Angela Merkel ankündigte, dass sie daran festhalten will. Roesler meinte dazu: “Alle drei Jahre eine Jahrhundertreform im Gesundheitswesen – so kann es nicht weitergehen”. Am Ende wurde Roesler zu einem Vieraugengespräch zur Bundeskanzlerin ins Kanzleramt eingeladen. Offenbar konnte man sich hier einigen, so dass Dr. med. Roesler der neue Bundesgesundheitsminister  wurde.

Dann warten wir jetzt mal ab, welche Änderungen uns im Gesundheitswesen ins Haus stehen. Ich werde die Sache beobachten und euch über alles aktuell informieren.

Zur Information die komplette Kabinettsliste:

Bundeskanzlerin – Angela Merkel – 55 Jahre alt – (CDU)

Bundesaußenminister und Vize-Kanzler: Guido Westerwelle – 47 Jahre alt – (FDP)

Bundesinnenminister: Thomas de Maizière – 55 Jahre alt – (CDU)

Bundesfinanzminister: Wolfgang Schäuble – 67 Jahre alt – (CDU)

Bundeswirtschaftsminister: Rainer Brüderle – 64 Jahre alt – (FDP)

Bundesgesundheitsminister: Philipp Roesler – 36 Jahre alt – (FDP)

Bundesverteidigungsminister: Karl-Theodor zu Guttenberg – 37 Jahre alt – (CSU)

Kanzleramtsminister: Ronald Pofalla – 50 Jahre alt – (CDU)

Bundesjustizministerin: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger – 58 Jahre alt – (FDP)

Bundesbildungs- und -forschungsministerin: Annette Schavan – 54 Jahre alt – (CDU)

Bundesminister für Verkehr, Bau und Wohnungswesen: Peter Ramsauer – 55 Jahre alt – (CSU)

Bundesagrarministerin: Ilse Aigner – 44 Jahre alt – (CSU)

Bundesminister für Arbeit und Soziales: Franz Josef Jung – 60 Jahre alt – (CDU)

Bundesumweltminister: Norbert Röttgen – 44 Jahre alt – (CDU)

Bundesentwicklungshilfeminister: Dirk Niebel – 46 Jahre alt – (FDP)

Bundesfamilienministerin: Ursula von der Leyen – 51 Jahre alt – (CDU)

Ärzteschaft und SPD kritisieren die Informationspolitik zur Schweinegrippeimpfung. Frank Ulrich Montgomery, Vizepräsident der Bundesärztekammer, sagte am Dienstag: “Ich bin über das Kommunikationsverhalten der Politik entsetzt.”

Die Regierung solle zugunsten von Risikogruppen auf den für sie vorgesehen Impfstoff verzichten. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach warf Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) eine katastrophale Informationspolitik vor. Kinderärzte forderten, auch Kinder ab drei Jahren zu impfen.

Der für Regierungsmitglieder, Beamte in den Krisenstäben und Soldaten georderte Impfstoff enthält anders als das Serum für die übrige Bevölkerung keine Wirkungsverstärker. Die Nebenwirkung dieser Zusatzstoffe ist nach Ansicht einiger Experten nicht genügend erforscht und deswegen riskant.

Doch umgehend wies das Bundesgesundheitsministerium (BMG) den Ärzte-Vorstoß zum Austausch des Impfstoffes zurück. Auch der von Ärzte-Vizepräsident Dr. Frank Ulrich Montgomery für Schwangere befürwortete Impfstoff Celvapan könne Nebenwirkungen hervorrufen, sagte Ministeriumssprecher Klaus Vater.

„Celvapan ist ein Impfstoff, der auch Fieber auslösen kann, vielleicht sogar mehr als der andere“, hielt Vater dem entgegen. Auch Pandemrix sei nach Rücksprache mit dem Arzt für Schwangere geeignet. Dem Ärzte-Vizepräsidenten warf Vater Verunsicherung der Bürger vor.

Da haben wir es dann wieder. Nicht die Bundesregierung sorgt für Verunsicherung, nein es sind die Anderen.

Genauere Informationen zu den Impfstoffen Celvapan und Pandemrix erhaltet ihr unter dem nachfolgenden Link auf der Homepage von apovidet.de:

http://www.apovidet.de/news/arzneimittel/%C3%BCbersicht-impfstoffe-celvapan-und-pandemrix

BMG und Behörden verteidigen den Massenimpfstoff

Berlin - Rund zwei Wochen vor dem geplanten Start der Massenimpfung gegen die Schweinegrippe bemüht sich das Bundesgesundheitsministerium (BMG), Zweifel an der Sicherheit des bestellten Impfstoffs auszuräumen. Zu den drei von der EU-Kommission zugelassenen Impfstoffen sagte Gesundheitsstaatssekretär Dr. Klaus Theo Schröder: „Sie sind geprüft, sie sind sicher, sie sind wirksam.“ Es gebe keinen Impfstoff, der besser oder verträglicher sei als der andere.

Anfang der Woche war bekannt geworden, dass die Bundeswehr für ihre Soldaten den Impfstoff Celvapan (Baxter) bestellt hatte, der – im Gegensatz zum von der Bundesregierung georderten Pandemrix (GlaxoSmithKline) – weder Adjuvantien noch quecksilberhaltige Konservierungsmittel enthält. Der Virologe Professor Dr. Alexander Kekulé von der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg hatte der Bundesregierung daraufhin eine „grobe Fehlentscheidung“ bei der Wahl des Schweinegrippe-Impfstoffs vorgeworfen.

Nach Angaben des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) beruht die Kritik, die sich vor allem auf die hohe Zahl an Nebenwirkungen stützte, auf Fehlinformationen. Es sei zu erwarten, dass bei der Hälfte der Geimpften keinerlei unerwünschte Wirkungen auftreten werden. Grundsätzlich bestehe allerdings das Risiko für lokale Reaktionen und leichtes Fieber.

Das Institut verteidigte die Entscheidung für den adjuvantierten Impfstoff. Vakzine mit Verstärker zeichneten sich durch eine besonders gute Immunogenität aus. Zudem bestehe die Hoffnung, dass der Impfstoff auch bei leichten Veränderungen des Virus noch schütze.

Da es sich bei Celvapan um einen Ganzvirusimpfstoff handele, sei auch hier mit einer erhöhten Reaktibilität zu rechnen. Bei Pandemrix sieht das PEI zudem Vorteile für die Praxis: Die Mischung aus Antigen und Adjuvans ist den Angaben zufolge 24 Stunden verwendbar, während das nicht-konservierte Celvapan innerhalb von drei Stunden verimpft werden muss.

Das PEI warnte davor, nur die Antigenkomponente von Pandemrix ohne vorherige Mischung mit dem Adjuvans zu verabreichen. Da der Impfstoff nur als Mischung zur Applikation zugelassen ist, würde ein nicht zugelassenen Impfstoff gegeben werden. Diese Art der Anwendung sei „unverantwortlich“. Zudem würde es keinerlei Dosierungsempfehlungen geben.

Quelle: www.apotheke-adhoc.de Bericht von Désirée Kietzmann vom 14. Oktober 2009

Rechtzeitig vor dem Start der Impfungen, den die Länder für den 26. Oktober 2009 planen, hat das BMG sein Informationsangebot überarbeitet. Eine neue Internetplattform und das Bürgertelefon bieten Bürgerinnen und Bürgern solide und faktenbasierte Informationen rund um die neue Grippe, den Impfstoff und die Impfung.

Zur neuen Grippe bietet das Bundesministerium für Gesundheit gemeinsam mit dem Robert-Koch-Institut, der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung und dem Paul-Ehrlich-Institut ab heute eine neue Internetseite an. Unter www.neuegrippe.bund.de finden Bürger und Fachleute künftig wichtige Informationen zur Neuen Grippe: Ansteckung, Symptome und Verhaltensempfehlungen, Wichtiges für Ärzte und weiteres Fachpublikum sowie Informationen und Ansprechpartner in den einzelnen Bundesländern zum Impfen gegen die sogenannte Schweinegrippe. Die Seite bietet dem Nutzer übersichtliches Basiswissen und Links und Hotlines der zuständigen Stellen für vertiefte Informationen.

Das Bundesministerium für Gesundheit wechselt außerdem ab heute die Rufnummer seines Infotelefons zur Neuen Grippe von der Rufnummer 0800 4400550 zur Rufnummer 030 346 465 100. Hier erhalten Bürger montags bis freitags von 8 bis 18 Uhr allgemeine Auskünfte zur Neuen Grippe (“Schweinegrippe”).

Der Bund hat seine Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor der Neuen Grippe getroffen. Es liegt ein wirksamer und sicherer Impfstoff vor und die Experten der ständigen Impfkommission haben ihre Empfehlungen zur Impfung vorgelegt. Nun sind die Länder in der Verantwortung für die Durchführung der Impfung vor Ort. Spezielle Fragen zum Impfablauf kann nur das jeweilige Bundesland beantworten. Dazu steht eine Liste mit Länder-Hotlines auf der neuen Internetseite.

Quelle: Pressemitteilung des Bundesministeriums für Gesundheit, Nr. 105 vom 14. Oktober 2009

Wie in meinem Artikel “Regenbogen e.V. und Aids-Kampagne mit Hitler-Spot (Teil 3)” berichtet, hat das EU HIV/AIDS Civil Society Forum (CSF) einen offenen Brief an die Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt geschickt, in dem die Ministerin aufgefordert wurde, die Anti-Aids-Kampagne zu verhindern. Offenbar fällt es dem Bundesgesundheitsministerium aber ebenfalls ziemlich schwer, eine eindeutige Stellungnahme abzugeben. Bislang wartet man auf die Stellungnahme vergebens.

Auch der Verein Regenbogen e.V. hat offenbar Probleme, eine entsprechende Stellungnahme zu veröffentlichen. Anders kann ich es mir nicht erklären, dass die offizielle Homepage von Regenbogen e.V. unter www.stopaids.de seit Tagen nicht erreichbar ist. Beim Aufruf der Seite erhält man nur den Fehlerhinweis:

Parse error: syntax error, unexpected ‘*’ in /var/www/web44/html/index.php on line 2

Oder besteht die Angst, dass sich zu viele Menschen per Mail melden könnten?!

Also warten wir weiter ab, was mit der Anti-Aids-Kampagne geschehen wird.

Siehe hierzu auch meine bereits bereitgestellten Artikel:

Regenbogen e.V. und Aids-Kampagne mit Hitler-Spot (Teil 3)

Regenbogen e.V. und Aids-Kampagne mit Hitler-Spot (Teil 2)

Regenbogen e.V. und Aids-Kampagne mit Hitler Spot

Mit dem heutigen Tage berichtet die EATG (European Aids Treatment Group) dass ebenfalls am heutigen Tage ein Offener Brief des EU HIV/AIDS Civil Society Forum (CSF) an die Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt geschickt wurde, in dem die Ministerin aufgefordert wird, die Anti-Aids-Kampagne zu verhindern. Den offenen Brief aus Brüssel habe ich im nachfolgenden Link als PDF-Dokument bereitgestellt:

CSF on _’AIDS is mass-murderer_’ campaign in Germany – German Ministry of Health – letter -10 Sept 2009-1[1]

Die entsprechende Mitteilung der EATG könnt ihr im Original unter dem folgenden Link lesen:

http://www.eatg.org/eatg/Position-statements/Open-letters/Call-to-prevent-AIDS-is-a-mass-muderer-campaign-in-Germany

Da sind wir doch einmal gespannt, wie sich die deutsche Politik zu dem Thema äußert.

Siehe hierzu auch meine Berichte:

Regenbogen e.V. und Aids-Kampagne mit Hitler Spot (Teil 2)

Regenbogen e.V. und Aids-Kampagne mit Hitler-Spot