Die EATG (European Aids Treatment Group) und die DAH (Deutsche AIDS-Hilfe e.V.) haben in einem gemeinsamen Brief an das Center of Disease Control (Gesundheitsbehörde der USA in Atlanta) die freie Einreise in die USA trotz einer HIV-Infektion gefordert. Das entsprechende Anschreiben kann über die Homepage der EATG im englischen Origrinaltext aufgerufen werden. Nachfolgend einmal der Link zu diesem Schreiben: http://www.eatg.org/eatg/Position-statements/Statements/Centers-for-Disease-Control-and-Prevention
Ich finde es schlimm, dass man aufgrund seiner HIV-Infektion so ausgegrenzt wird, dass man sich auf der Welt nicht mehr frei bewegen darf. Hier ist aber nicht allein die USA an den Pranger zu stellen. Wir müssen unseren Blick gar nicht so weit schweifen lassen. Selbst in unserem eigenen Land gibt es Bundesländer, die eine HIV-Infektion ebenfalls als Hinderungsgrund für die freie Einreise sehen.
Aufgrund des förderalen Systems in der Bundesrepublik Deutschland bedarf es für die Visumserteilung zum Zwecke eines Aufenthaltes von mehr als drei Monaten der vorherigen Zustimmung des jeweiligen Bundeslandes bzw. der örtlich zuständigen Ausländerbehörden. Aus dem Bayerischen Staatsministerium des Inneren heißt es hierzu, dass es im Ermessen der Ausländerbehörden liegt, in begründeten Einzelfällen von Ausländern, eine ärztliche Bescheinigung über den Ausschluss einer aktiven Tuberkulose der Atmungsorgane bzw. eine ärztliche Bescheinigung, dass sie frei von ansteckungsfähiger Lues und einer HIV-Infektion sind, zu verlangen. Neben Bayern, haben auch die Bundesländer Brandenburg und Sachsen entsprechende Sonderregelungen. Auf der anderen Seite haben die übrigen Bundesländer und das sind zum Glück ja doch die meisten, keine entsprechenden, diskriminierenden Regelungen.
Zu dem Thema Einreisebeschränkungen aufgrund einer HIV-Infektion stellt die DAH eine regelmäßig überarbeitete Länderübersicht zur Verfügung, aus der man zu jedem Land der Welt eine möglich Einreisebeschränkung und den Umfang dieser Beschränkung entnehmen kann. Diese Übersicht kann bei der DAH über folgenden Link als PDF-Dokument erreicht werden: http://www.aidshilfe.de/media/de/Schnellfinder%20Deutsch%202009.pdf
Aus der USA sind immer mehr Stimmen zu hören, dass die Einreisebeschränkungen kurzfristig wegfallen könnten. Auch der neue Präsident scheint sich für dieses Thema einzusetzen. So hat der US-Kongress bereits am 24. Juli 2008 das strikte, durch den U.S. Immigration and Nationality Act eingesetzte Einreiseverbot für Menschen mit HIV und Aids aufgehoben. Damit ist das Einreisverbot aber noch nicht abgeschafft sondern muss nun durch das Department of Health and Human Services überprüft werden. Sollte hier die Entscheidung getroffen werden, HIV und Aids aus der Liste der Erkrankungen zu streichen, die eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit darstellen, wäre das Einreiseverbot damit aufgehoben. Hoffen wir einmal für alle, die in die USA möchten, dass u. a. auch das Schreiben der DAH und der ETAG die US-Behörden zu einer schnelleren Entscheidung bewegen.
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