Positiv Leben Blog

Beim Thema HIV und Migration denkt man in Deutschland meist an Immigration aus Ländern bzw. Regionen mit generalisierten HIV-Epidemien in der Allgemeinbevölkerung, vor allem aus Subsahara-Afrika. Deutschland ist von dieser Immigration viel weniger betroffen als die ehemaligen Kolonialmächte Großbritannien, Frankreich und Belgien, aber auch die skandinavischen Länder. In Deutschland stellen Menschen aus anderen europäischen Ländern einen viel höheren Anteil an Personen mit Migrationshintergrund in der Bevölkerung als die vergleichsweise kleine Gruppe von Menschen aus Subsahara-Afrika. Für viele dieser Migranten aus Südost- und Osteuropa (z. B. Rumänien, Ex-Jugoslawien) ist Deutschland verglichen mit ihrem Heimatland das Land mit der höheren HIV-Prävalenz. Internationale Migration sorgt also dafür, dass HIV-Infektionen sowohl nach Deutschland “importiert” als auch aus Deutschland “exportiert” werden.

Die Verknüpfungen zwischen HIV und Migration sind dabei vielschichtig.

Der komplette Bericht zu diesem Thema ist beim Robert-Koch-Institut im Epidemiologischen Bulletin Nr. 5 vom 08. Februar 2010 erschienen. Diesen Bericht könnt Ihr über den folgenden Link einsehen:

 http://www.rki.de/cln_160/nn_196322/DE/Content/Infekt/EpidBull/Archiv/2010/05__10,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/05_10.pdf

Fremdenfeindliche Gewalt und Diskriminierung gefährden Gesundheit von Immigranten

Johannisburg – Mitarbeiter im südafrikanischen Gesundheitswesen gefährden die Gesundheit der ausländischen Bevölkerung des Landes, indem sie regelmäßig Tausenden von Asylsuchenden, Flüchtlingen und Migranten eine medizinische Versorgung verweigern, so Human Rights Watch in einem heute veröffentlichten Bericht. Die im Ausland geborenen Bewohner Südafrikas sind nicht nur besonders häufig von Krankheiten und Verletzungen, sondern auch von fremdenfeindlicher Gewalt betroffen und werden beim Zugang zu medizinischer Grundversorgung systematisch diskriminiert.

Der 89-seitige Bericht „No Healing Here: Violence, Discrimination and Barriers to Health for Migrants in South Africa“ beschreibt, wie Schikanen, fehlende Dokumente und die begründete Angst vor einer Abschiebung viele Migranten davon abhält, medizinische Dienste in Anspruch zu nehmen, obwohl nach südafrikanischem Recht Asylsuchende, Flüchtlinge und Migranten eigentlich einen Anspruch auf Gesundheitsversorgung haben. Wenn sie sich behandeln lassen wollen, dann werden sie häufig durch Mitarbeiter des Gesundheitswesens fehlerhaft versorgt sowie beschimpft, und ihr Anspruch auf eine Behandlung wird verweigert oder es werden rechtswidrige Gebühren von ihnen erhoben.

„Regelmäßig werden Migranten auf ihrem Weg nach Südafrika misshandelt, nach ihrer Ankunft im Land gewalttätig angegriffen und dann wird ihnen noch die Pflege verweigert, wenn sie verletzt oder krank sind“, so Rebecca Shaeffer, Mitarbeiterin der Abteilung Gesundheit und Menschenrechte von Human Rights Watch. „Die südafrikanische Regierung soll sicherstellen, dass diese Menschen die Behandlung bekommen, die sie benötigen und auf die sie nach der Verfassung des Landes ein Recht haben.“

Human Rights Watch befragte für den Bericht mehr als 100 Migranten, Mitarbeiter im Gesundheitswesen und Rechtsanwälte. Beispielsweise berichteten Migranten, die von Zimbabwe aus eingereist waren, dass es schwierig für sie war, medizinische Hilfe zu erhalten, da ihnen grundlegende Informationen, die notwendigen Papiere und finanzielle Ressourcen fehlten. Den Überlebenden von Vergewaltigungen wurde mitgeteilt, dass sie erst einen Polizeibericht ausfüllen müssten, bevor sie die notwendige Behandlung bekommen können. Doch häufig haben Immigranten dafür zu große Angst vor einer Abschiebung.

Das südafrikanische Gesundheitsministerium bekräftigte die Rechte von Asylsuchenden und Flüchtlingen auf medizinische Versorgung. Doch Human Rights Watch fand heraus, dass Mitarbeiter im Gesundheitswesen wiederholt gegen diese Bestimmungen verstoßen und Patienten wegen ihrer Staatsangehörigkeit oder fehlender Dokumente diskriminieren. Fremdenfeindliche Gewalt gegenüber Migranten und die Diskriminierung in Gesundheitseinrichtungen führen zu langwierigen Erkrankungen und lebenslangen Behinderungen.

Darüber hinaus werden in urbanen Zentren im ganzen Land Flüchtlinge, Asylbewerber und Migranten oft in unsicheren Notunterkünfte untergebracht, was zu einem erhöhten Übertragungsrisiko infektiöser Krankheiten, der Unterbrechung in der Behandlung von chronischen Krankheiten und häufig einer unzureichenden Ernährung führt.

Die verzögerte, unterbrochene oder verweigert Behandlung von Migranten droht, das bereits angespannte Gesundheitssystem Südafrikas weiter zu belasten. Nicht behandelte Erkrankungen können sich verkomplizieren, eine Resistenz gegenüber den gängigen Medikamenten verursachen oder zu eigentlich vermeidbaren Behinderungen führen. Die Behandlung wird somit teurer und die Verbreitungsrate ansteckender Krankheiten steigt.

„Diskriminierung von Ausländern ist im Gesundheitsbereich Südafrikas gleichermaßen institutionalisiert“, sagte Shaeffer. „Menschen, die Behandlung und Pflege benötigen, sollen nicht Opfer dieser Missstände werden.“

Eine Verbesserung aller Bedingungen, die zu der schlechten gesundheitlichen Versorgung von Migranten beitragen, erfordert die Zusammenarbeit zahlreicher staatlicher Stellen. Der Human Rights Watch Bericht empfiehlt, um die Situation zu verbessern, Reformen in vier Bereichen:

• Schutz vor Abschiebung: Das Innenministerium Südafrikas soll die geplante Ausnahmegenehmigung für Immigranten aus Zimbabwe verwirklichen, um die Angst vor einer Abschiebung aufzuheben, die viele illegale Migranten insbesondere aus Zimbabwe davon abhält, medizinische Dienste in Anspruch zu nehmen. Das Ministerium soll auch dafür sorgen, dass Asylsuchende, Flüchtlinge und Migranten aus Zimbabwe nicht willkürlichen oder widerrechtlichen Verhaftungen und Abschiebungen ausgesetzt werden.
• Schutz vor Angriffen: Die südafrikanische Polizei soll Migranten einen besseren Schutz bieten vor opportunistischer krimineller Gewalt an der Grenze zu Zimbabwe und vor fremdenfeindlicher Gewalt in Südafrika im Allgemeinen. Die Polizei soll auch dafür sorgen, dass die Überlebenden von Vergewaltigungen nicht gezwungen werden, die Polizei zu kontaktieren, bevor sie lebensrettende medizinische Hilfe erhalten können.
• Schutz vor Diskriminierung: Das Gesundheitsministerium soll seiner Politik des gleichberechtigten Zugangs durch eine verbesserte Ausbildung, Berichterstattung und Rechenschaftspflicht Geltung verschaffen. Es soll auch Vorbeuge- und Behandlungsprogramme für Ausländer und Migranten entwickeln, um einen besseren Zugang zu Informationen über Rechts- und Gesundheitsfragen zu bieten sowie grenzüberschreitende Behandlungen zu ermöglichen.
• Bessere Informationen: Die Regierung soll ihre Datenerhebung über die Zahl der Migranten in Südafrika, ihre gesundheitlichen Bedürfnisse und die Kosten für ihre Behandlung verbessern. Haushaltsplanungen sollen auf die Bedürfnisse vor Ort reagieren und Gesundheitseinrichtungen, die viele illegale Migranten behandeln, sollen die Unterstützung bekommen, die sie benötigen.

„Das überlastete südafrikanische Gesundheitssystem steht vor der großen Herausforderung, den Bedürfnisse aller Bewohner des Landes gerecht zu werden, doch die Diskriminierung von Migranten kann dafür nicht die Lösung sein“, sagte Shaeffer.

Quelle: Presseinformation von Human Rights Watch vom 07. Dezember 2009

Presseinformation von Human Rights Watch vom 24.09.2009

Eine kontinuierliche Behandlung und Versorgung muss auch über Grenzen hinweg sichergestellt sein

Regierungen sollen in Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen und Geberländer ihre Abschiebepraxis von Menschen mit HIV/AIDS überprüfen, so Human Rights Watch und vier weitere HIV/AIDS- und Menschenrechtsgruppen in einem heute veröffentlichten Bericht.

Der 27-seitige Bericht „Returned to Risk: Deportation of HIV-Positive Migrants“ wurde von Human Rights Watch, der Deutschen AIDS-Hilfe, der European AIDS Treatment Group und dem Afrikanischen HIV Policy Network ausgearbeitet. Er untersucht die Abschiebung von HIV-positiven Migranten in Südkorea, Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Südafrika und den Vereinigten Staaten. Der Bericht betont, dass es notwendig ist, Maßnahmen zu entwickeln, die eine ununterbrochene Behandlung für diese Bevölkerungsgruppe sicherstellen.

„Migranten mit HIV werden häufig ganz bewusst von Behandlungen ausgeschlossen“, sagte Katherine Todrys, Researcherin für die Abteilung Gesundheit und Menschenrechte von Human Rights Watch. „Wenn sie inhaftiert werden, wird ihnen häufig die Versorgung mit antiretroviralen Medikamenten verweigert. Bei einer Abschiebung, fehlt ihnen dann vollständig der Zugang zu einer angemessenen Behandlung.“

Die Gruppen fordern Regierungen und Geberländer auf, HIV-positive Migranten auch in Abschiebehaft den Zugang zu lebensrettenden antiretroviralen Behandlungen zu ermöglichen, bzw. sicherzustellen, dass die betroffenen Personen auch nach einer Abschiebung Zugang zu Behandlung und medikamentöser Versorgung haben.

Internationale Menschenrechts- und Flüchtlingsgesetze verbieten seit langem die Abschiebung in einen Staat, in dem für die abgeschobene Person die Gefahr besteht, Opfer von Folter oder anderen grausamen, unmenschlichen und erniedrigenden Behandlungen oder Bestrafungen zu werden. Nationale Abschieberegelungen sind häufig nur unzureichend entwickelt, um die Rechte von Menschen mit HIV zu schützen, die in ein solches Lebensumfeld zurückkehren müssen, so die Autoren des Berichts. Gleichzeitig fehlt es in den Abschiebegefängnissen vieler Länder an einer angemessenen Behandlung für Migranten mit HIV. Das Fehlen einer kontinuierlichen Behandlung kann zu Krankheit, vorzeitigem Tod oder der Entwicklung von Resistenz gegen die eingesetzten Medikamente führen.

„Anstatt HIV-positive Migranten vor der Rückkehr in Länder ohne Behandlungsmöglichkeiten zu schützen, schieben manche Länder tatsächlich Migranten gerade auf Grund ihrer HIV-Infektion ab“, so Peter Wiessner von der Deutschen AIDS-Hilfe. „Migranten werden in Situationen zurückgeschickt, in denen Behandlung und Unterstützung vollständig fehlen.“

Der Bericht dokumentiert:

· In Saudi-Arabien: Obligatorische HIV-Tests; Inhaftierungen von bis zu einem Jahr ohne Zugang zu Medikamenten; Abschiebung von HIV-positiven Migranten.

· In den Vereinigten Arabischen Emiraten: Abschiebung von insgesamt 1.518 Ausländer mit HIV, Tuberkulose oder Hepatitis B oder C im Jahr 2008.

· In Südafrika: Abschiebung von Migranten mit HIV nach Zimbabwe und dadurch – mit einem Todesurteil vergleichbar – Abbruch der Behandlung.

· In den Vereinigten Staaten: Schlechter Zugang zu Behandlungen in Gefängnissen. Keine oder nur mangelhafte medikamentöse Versorgung für einige HIV-positive Menschen in Abschiebehaft.

· In Südkorea: Obligatorische HIV-Tests von Migranten und Abschiebung derjenigen, die HIV-positiv befunden werden, trotz der internationalen rechtlichen Verpflichtungen Südkoreas und einem kürzlich erlassenen Gerichtsentscheid des Obersten Gerichtshofs in Seoul, nach dem solche Abschiebungen nicht der effektivste Weg sind, die öffentliche Gesundheit zu schützen.

„Die Regierungen haben sich verpflichtet, bis 2010 für alle HIV-Infizierten einen uneingeschränkten Zugang zu einer Behandlung sicherzustellen“, sagte Titise Kode vom Afrikanischen HIV Policy Network. „Aber wenn 192 Millionen Menschen – oder 3 Prozent der Weltbevölkerung – außerhalb ihres Geburtslandes leben, ist die Gewährleistung einer HIV-Behandlung für Migranten und Flüchtlinge ein wesentlicher Teil, um dieses Ziel zu erreichen.“

Die Verfasser des Berichts fordern die Regierungen auf, dafür zu sorgen, dass HIV-positive Personen, die kurz davor sind abgeschoben zu werden, auch in der Untersuchungshaft Zugang zu einer Behandlung haben. Darüber hinaus sollte die Praxis korrigiert werden, HIV-positive Menschen in Länder abzuschieben, in denen es an Behandlungsmöglichkeiten und sozialer Unterstützung fehlt.

„Migranten gehen enorme Risiken ein, wenn sie Grenzen überschreiten“, sagte David Hans-Ulrich Haerry, von der European AIDS Treatment Group. „Aber sie sollten nicht mit einem Todesurteil für eine HIV-Infektion leben, wenn uns wirksame Behandlungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen und sich Regierungen weltweit dazu verpflichtet haben, sowohl einen allgemeinen Zugang zu antiretroviralen Medikamenten sicherzustellen, als auch die Rechte von Migranten zu schützen.

Der Bericht ist auch in englischer und in spanischer Sprache verfügbar.

Bericht in englischer Sprache

Bericht in spanischer Sprache

Interessant zu diesem Thema ist auch mein Bericht vom 23.09.2009 – Tödliche Grenzen für HIV-positive Migranten

Human Rights Watch beschäftigt sich mit Menschenrechtsverletzungen weltweit. In diesem Zusammenhang erschien am 18. Juni 2009 zur Sitzung des UNAIDS-Koordinationsrates am 22. Juni 2009 in Genf, ein 22-seitiger Bericht von Human Rights Watch der beschreibt, wie Diskriminierung und Menschenrechtsverletzungen gegen Flüchtlinge dazu führen, dass Migranten einem erhöhten Risiko einer HIV-Infektion ausgesetzt sind und nur schwer Zugang zu medizinischer Behandlung erhalten.

Der ausführliche Bericht in englischer Sprache kann über den folgenden Link auf der Homepage von Human Rights Watch als PDF-Dokument abgerufen werden: “Discrimination, Denial and Deportation: Human Rights Abuses Affecting Migrants Living with HIV”.

“Diskriminierende Gesetze und Richtlinien, die Flüchtlingen den Zugang zu HIV-Prävention und -Behandlung verwehren, gefährden die weltweiten Fortschritte im Kampf gegen AIDS”, so Joseph Amon, Direktor der Abteilung Gesundheit und Menschenrechte bei Human Rights Watch. “Unterbrechungen einer HIV-Behandlung können Medikamente wirkungslos werden lassen, zur Übertragung des Virus und sogar zum Tod des Infizierten führen.”

Hunderte Millionen Menschen überqueren jedes Jahr Grenzen. Die Gründe sind vielfältig: Sie reisen, suchen bessere Berufs- und Bildungschancen, folgen ihrer Familie oder fliehen vor Verfolgung oder Naturkatastrophen. Millionen Menschen migrieren auch innerhalb von Landesgrenzen. Obwohl die meisten Staaten sich zu dem Ziel bekennen, bis 2010 einen allgemeinen Zugang zu Prävention, Behandlung und Betreuung für HIV-Infizierte zu schaffen, haben sie immer noch nicht dafür gesorgt, dass Flüchtlinge und Binnenvertriebene Zugang zu diesen Leistungen haben. Im Gegenteil: Viele Länder haben diskriminierende Gesetze und Richtlinien, die die Einreise und den Aufenthalt von HIV-Infizierten einschränken, und begrenzen den Zugang zu medizinischer Behandlung für Flüchtlinge und Binnenvertriebene. Zahlreiche Staaten schieben HIV-positive Flüchtlinge ab ohne zu prüfen, ob sie im Herkunftsland angemessen behandelt werden können.

Human Rights Watch appelliert an alle Staaten, internationale Organisationen, Geber und Nichtregierungsorganisationen, sich gemeinsam für Gesetzesreformen und die Bereitstellung von Hilfsmaßnahmen einzusetzen, um HIV-positive Flüchtlinge weltweit  vor Diskriminierung zu schützen und ihre medizinische Behandlung zu garantieren.

Diskriminierende Gesetze und Richtlinien können verheerende Folgen haben:

1.  Saudi Arabien schiebt Flüchtlinge ab, wenn ein HIV-Test positiv ausfällt
2. veraltete staatliche Meldesysteme in China und Russland erschweren Binnenflüchtlingen den Zugang zu kostenloser medizinischer Versorgung
3. Versprechungen der südafrikanischen Regierung, Asylsuchende und illegale Einwanderer kostenlos medizinisch zu versorgen, stehen in krassem Gegensatz zum bitteren Alltag der Betroffenen
4. HIV-positive Migranten, die von den USA abgeschoben wurden, leben in ihren Herkunftsländern unter schwierigen Bedingungen und leiden unter mangelnder medizinischer Versorgung.

Einzelstaaten, internationale Organisationen, Geber und Nichtregierungsorganisationen sollen Länder, in denen Einreise- und Aufenthaltsbeschränkungen für HIV-infizierte Migranten gelten, nachdrücklich auffordern, diese unverzüglich und vollständig abzuschaffen. Einschränkungen der HIV-/AIDS-Behandlung aufgrund der Herkunft oder Staatsangehörigkeit sollen umgehend beseitigt werden. Zudem sollen Abschiebegesetze geprüft werden, unter denen HIV-Infizierte in Länder zurückgeschickt werden, in denen sie nicht angemessen behandelt werden können.

“Seit dem Ausbruch der Epidemie ist bekannt, dass Flüchtlinge in besonderem Maße durch das HI-Virus gefährdet sind”, so Amon. “Doch Regierungen und Geber unternehmen nicht genug, um ihnen den Zugang zu HIV-Präventionsmaßnahmen zu ermöglichen. Sie ignorieren den dringenden Bedarf an medizinischer Versorgung. Statt umfassenden Zugang zu Hilfsmaßnahmen zu erhalten, stoßen Migranten auf Zurückweisung und Abschiebung.”

Quelle: Human Rights Watch

Weitere Informationen zu Menschenrechtsverletzungen erhalten sie auf der offiziellen Homepage von Human Rights Watch unter www.hrw.org.

Siehe zu dem Thema auch meinen Artikel “Freie Einreise in die USA trotz HIV”.